Politik in Bolivien

Nach der Verfassung von 1995 ist Bolivien eine präsidiale Demokratie mit Zweikammerparlament. Seit Dezember 2005 ist Evo Morales Staatspräsident. Mit einer absoluten Mehrheit wurde er zum ersten indigenen Staatspräsidenten Boliviens gewählt. Seine politischen Ziele sind ambitioniert und bringen ihn in der Bevölkerung extreme Sympathien ein: neben der Bekämpfung der Korruption und Armut im Land hat er sich als eines der wichtigsten Ziele die völlige Gleichstellung und Integration der indigenen Bevölkerung innerhalb der bolivianischen Gesellschaft zum Ziel gemacht und in vielen Bereichen tatsächlich erstaunliche Ergebnisse erreicht. So gelang es unter seiner Regierung die Analphabetenrate innerhalb weniger Jahre fast auf Null zu reduzieren.

Außenpolitisch ist Bolivien nicht nur aufgrund seiner Lage im Binnenland, sondern auch wegen seiner verhältnismäßig kleinen Bevölkerung bemüht, sich sowohl mit seinen Nachbarländern als auch mit der restlichen Welt gut zu stellen. War früher ein deutlicher Schwerpunkt der politischen Bemühungen in Richtung der USA zu erkennen, hat sich die aktuelle Regierung Morales stark umorientiert und pflegt vermehrt seine Beziehungen zu Venezuela und Kuba. Auch mit seinen Nachbarländern und der EU ist Bolivien um gute Beziehungen bemüht.

Was Bolviens Beziehungen zu seinen südamerikanischen Nachbarn angeht, so sind einige dieser Beziehungen stark vorbelastet. Über Jahre waren die Beziehungen zu Chile (zurückgehend auf den Salpeterkrieg von 1879-83, in dem Bolivien seinen Zugang zum Meer verlor) sehr angespannt. In den letzten Jahren, besonders unter Morales wurde die Situation aber merklich aufgelockert, so dass heute konstruktive Gespräche zwischen den beiden Ländern geführt werden. Ähnlich sieht es mit Brasilien aus: Auch diese Beziehung war über Jahre außerordentlich schwierig, kann heute aber wieder als entspannt bezeichnet werden.

Bolivien ist zudem  Mitglied der sogenannten Andengemeinschaft (CAN) und außerdem mit dem MERCOSUR assoziiert. Lediglich mit Peru ist Bolivien auch heute noch nicht freundschaftlich verbunden.
Auch die Beziehung zur EU wird von Bolivien intensiv gepflegt, da ein großes Interesse an einer engen Zusammenarbeit in verschiedenen Gebieten besteht. Zwischen der Andengemeinschaft und der EU sind im Jahr 2007 Gespräche zu einem Assoziierungsabkommen begonnen worden.

Nach Morales Wahlsieg setze fast ganz Bolivien große Hoffnungen in ihren neuen Staatspräsidenten. Inzwischen werden allerdings auch kritische Stimmen immer lauter und Gerüchte über eine eventuelle Zusammenarbeit der Regierung mit der Drogenmafia verdichten sich. Folglich ist die Lage in Bolivien in mancherlei Hinsicht angespannt und die politische Situation problematisch.